Sehr geehrter Herr Ministerpräsident,
kein gesellschaftlicher Bereich bleibt von den Folgen der Corona-Pandemie verschont. Auch nicht die Turn- und Sportvereine in Niedersachsen. Unsere Vereine und wir tragen und unterstützen - als ein wesentlicher Teil der Zivilgesellschaft- das Vorgehen der Landesregierung in der Coronakrise vollumfänglich. Wir versuchen bereits jetzt die Stärken unserer Gemeinschaft vor Ort einzubringen und werden auch bei der schrittweisen Wiederaufnahme des gesellschaftlichen Lebens unseren Anteil - verantwortungsbewusst und engagiert- beisteuern.
Gleichzeitig erhalten wir aus unseren Vereinen viele Hinweise, dass auch sie mit großen Sorgen in eine ungewisse Zukunft schauen. Als Präsident des Niedersächsischen Turner-Bundes e.V. nehme ich diese Hinweise ernst und möchte anregen, ein Corona-Notprogramm für Sportvereine aufzulegen und damit eine systemrelevante Säule der niedersächsischen Zivilgesellschaft finanziell abzusichern. Gerne möchte ich dies begründen:
Seit Samstag, 14. März 2020, ruht der Sportbetrieb.
Eine Entscheidung, die den Verantwortlichen in unseren Turn- und Sportvereinen nicht leichtgefallen ist, die jedoch alternativlos war und in Teilen vorauseilend mindestens aber sofort umgesetzt wurde. Eine Entscheidung, die durch das Verantwortungsbewusstsein insbesondere gegenüber unseren älteren und gesundheitlich vorbelasteten Bürgerinnen und Bürgern geleitet war und die der Sport gerne mitgetragen hat.
Unsere gemeinnützigen Turn- und Sportvereine sind Gesinnungsgemeinschaften und fußen auf dem Solidaritätsprinzip. Ihren täglichen Sportbetrieb finanzieren sie hauptsächlich durch Mitgliedsbeiträge - je nach Größe und Ausrichtung des Vereins zwischen 70 und 100 Prozent der Gesamteinnahmen - und in kleineren Teilen aus Kursangeboten, Freizeiten und weiteren ideellen Tätigkeiten im Sinne des § 52 der Abgabenordnung.
Das Gemeinnützigkeitsrecht erlaubt Turn- und Sportvereinen zwar wirtschaftlich tätig zu werden. Diese wirtschaftlichen Geschäftsbetriebe dürfen jedoch nicht zum Hauptzweck des Vereins werden und ein Geschäftsgewinn sowie ein wirtschaftlicher Vorteil Einzelner muss ausgeschlossen sein. Hieraus folgt auch, dass Sportvereine maximal nur einem klaren Verwendungszweck zugeordnete Rücklagen bilden dürfen und so, im Gegensatz zu wirtschaftlichen Unternehmen, in Krisenzeiten auf keinerlei finanzielle Reserven zurückgreifen können.
Derzeit schwimmen die Turn- und Sportvereine überwiegend noch auf einer Solidaritätswelle und die allermeisten Mitglieder haben im April ihren Beitrag überwiesen oder nicht zurückgehen lassen. Dies wird jedoch umso kritischer, je länger die Kontaktbeschränkungen aufrechterhalten werden müssen. Und gerade, weil der Turn- und Sportbetrieb von sozialen Kontakten und dem gemeinsamen Bewegen geprägt ist, bleibt zu vermuten, dass die Vereine, wenn überhaupt, nur langsam und mit Auflagen verbunden, ihre Angebote wieder starten können.
Dies kann über kurz oder lang zu einer Austrittswelle führen, die den Vereinen ihre finanzielle Grundlage nimmt. Insbesondere auch, weil viele Bürgerinnen und Bürger durch die Folgen der Corona-Pandemie vor finanzielle Herausforderungen gestellt sein werden. Bereits jetzt fehlen den Vereinen die Neueintritte des März und April, die normalerweise die natürliche Fluktuation der Mitgliedschaft ausgleicht.
Die laufenden Kosten der Vereine verringern sich zwar, auch weil nebenberufliche Übungsleiter*innen und Trainer*innen keine Aufwandsentschädigung mehr erhalten, trotzdem müssen u. a. Pflegekosten von Sportstätten, bereits getätigte Anschaffungen für den Sportbetrieb, Bankgebühren, Tilgungen von Darlehen und Versicherungsbeiträge weiterbezahlt werden.
Die von der Bundesregierung und der Landesregierung aufgespannten Rettungsschirme sind ausschließlich Wirtschaftsunternehmen und dankenswerterweise in Niedersachsen den wirtschaftlichen Aktivitäten von Sportvereinen vorbehalten.
Aktuell erleben wir den LSB Niedersachsen und das Ministerium für Inneres und Sport sehr aktiv, lösungsorientiert und verständnisvoll.
Durch das Aufsetzen eines Notfonds für Vereine kann das Ministerium für Inneres und Sport unseren Turn- und Sportvereinen die Sorge um das langfristige Überleben nehmen und gleichzeitig ein zusätzliches wichtiges Signal an die Menschen und Vereine senden -für eine gemeinsame, engagierte Entwicklung unserer Gesellschaft vor Ort!
Mit freundlichen Grüßen
Heiner Bartling
Präsident des Niedersächsischen Turner-Bundes e.V.